Meuthen: Politik erteilt nordafrikanischen Banden in deutschen Großstädten einen Freibrief

AFD-BW - 07.01.2016
Berlin, 6. Januar 2016. Zu den Gewalttaten in Köln, Hamburg und Stuttgart erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:\r \r „Spätestens jetzt wird deutlich, in welch dramatische Krise Merkels naives ‚Wir schaffen das!‘ unsere Gesellschaft gestürzt hat. Die Gewalttaten in der Silvesternacht sind erste Auswirkungen einer gefährlichen Mischung aus unkontrollierter Zuwanderung, unübersehbarem Staatsversagen und politischem Verdrängen der selbstgeschaffenen Realität.\r \r Selbstverständlich hängen die Gewalttaten mit der ungesteuerten Einwanderung aus anderen Kulturkreisen nach Deutschland zusammen. All diejenigen, die bisher verleugnet haben, dass dies unsere Gesellschaft gefährde, werden spätestens jetzt eines besseren belehrt. Noch immer beschönigen die Medien die Gefahr, die von diesen nordafrikanischen Banden ausgeht, sträflich. Da hilft es wenig, wenn sich das ZDF für seine Fehleinschätzung entschuldigt und dann weiterhin die wirklichen Zusammenhänge nicht benennt. Das ist genauso fahrlässig wie das politische Verdrängen, das sich derzeit bei den etablierten Parteien abspielt. Dabei wird spätestens jetzt überdeutlich: Migranten, die in dieser Weise kriminell sind und offenbar keine Hemmungen oder Unrechtsbewusstsein gegenüber massiven sexuellen Übergriffen auf Frauen haben, sind hochgefährlich und zeigen, dass sie keinerlei Integrationswillen besitzen.\r \r Es wird daher in keinem Fall ausreichen, lediglich die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen zu intensivieren. Solche Vorschläge sind reine Placebos. Kaum ein Ort ist bereits so gut videoüberwacht wie der Ort der schlimmen Geschehnisse in Köln. Das allein verhindert nichts. Geschehen muss nun endlich zeitgleich dreierlei:\r \r Erstens die konsequente Ermittlung, strafrechtliche Verfolgung und Abschiebung hier straffällig werdender Migranten. Zweitens die Wiederherstellung der Sicherheit in den Straßen unserer Städte durch massiv verstärkte Polizeipräsenz.\r \r Für beides ist zentral die Politik verantwortlich, die für eine dafür zwingend notwendige Mittelausstattung Sorge zu tragen hat, die sie Polizei und Justiz bislang vorenthält, weil sie das Geld für ihre gleichermaßen verfehlte Euro-Rettungspolitik und Asylpolitik ausgibt statt für die eigentliche staatliche Kernaufgabe der Gewährung der inneren Sicherheit. Vorwürfe aus dem politischen Raum an Polizei und Justiz, wie wir sie in diesen Tagen als Schuldzuweisung erleben, sind deshalb schäbig. Drittens schließlich wird man das Problem überhaupt nur in den Griff bekommen, wenn man an die Ursache herangeht: Sofortiger Stopp der chaotischen und unlimitierten Zuwanderung und zügige und konsequente Abschiebung bereits eingereister, nicht bleibeberechtigter Migranten.\r \r Andernfalls werden Alpträume wie in der Silvesternacht in Köln und Hamburg erst der Anfang einer noch viel unheilvolleren Entwicklung sein. Hier ist eine entschlossene und verantwortungsbewusste Politik gefragt, zu der sich die etablierten Parteien offenkundig nicht einmal in Anbetracht solcher Geschehnisse durchringen mögen.“\r \r  \r \r https://www.alternativefuer.de/2016/01/06/meuthen-politik-erteilt-nordafrikanischen-banden-in-deutschen-grossstaedten-einen-Freibrief/\r \r  
Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:


Der Landesvorstand - 28.03.2024

Frohe Ostern

Der AfD Landesverband Baden-Württemberg wünscht allen Unterstützern und Mitgliedern ein erholsames und entspanntes Osterfest. Genießt die Zeit mit euren Familie...
right   Weiterlesen
Markus Frohnmaier - 26.03.2024

Frohnmaier: „Corona-Skandal auch im Land vollumfänglich aufarbeiten“

Frohnmaier: „Corona-Skandal auch im Land vollumfänglich aufarbeiten“ Stuttgart, 26. März 2024.  Nach einer Klage des Multipolar-Magazins wurden nun die bis...
right   Weiterlesen
Emil Sänze - 19.03.2024

„Frau Wagenknecht fragt das Richtige, aber kopiert die AfD-Landtagsfraktion"

„Frau Wagenknecht fragt das Richtige, aber kopiert die AfD-Landtagsfraktion– AfD-Co-Landesvorsitzender Emil Sänze MdL Am 19.3. druckten mehrere Zeitungen eine...
right   Weiterlesen
Markus Frohnmaier - 19.03.2024

Hat Würth eine Schraube locker?

Hat Würth eine Schraube locker? Es ist aberwitzig: Ein greiser Milliardär warnt vor der Einführung einer Diktatur durch die AfD. Jedoch ist es gerade ein Merkma...
right   Weiterlesen
Emil Sänze - 16.03.2024

„Eine französisch-polnische Achse zieht uns in den Krieg“

„Eine französisch-polnische Achse zieht uns in den Krieg“ – AfD-Landes-Co-Vorsitzender Emil Sänze MdL zu Macrons Insistieren auf NATO-Bodentruppen Wie auch ...
right   Weiterlesen
Emil Sänze - 13.03.2024

„Politisches Einschüchterungsklima und Personalgewinnung schließen einander aus“

„Politisches Einschüchterungsklima und Personalgewinnung schließen einander aus“ – der AfD-Co-Landesvorsitzende Emil Sänze MdL zum Bericht 2023 der Wehrbea...
right   Weiterlesen
Markus Frohnmaier - 13.03.2024

Correctiv verliert mehr und mehr an Glaubwürdigkeit

Gelöschte Sätze, verlorene Gerichtsurteile und eine schwindende Glaubwürdigkeit – Correctiv kämpft um die Deutungshoheit rund um das angebliche Geheimtreffen ...
right   Weiterlesen
AFD-BW - 12.03.2024

Anti-Industrie-Politik der Regierung bedroht Wohlstand in Baden-Württemberg

Frohnmaier: Anti-Industrie-Politik der Regierung bedroht Wohlstand in Baden-Württemberg Stuttgart, 12. März 2024.  Baden-Württemberg ist mit einer Bruttowerts...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 08.03.2024

Wirtschaftliche Naivität

Der AfD Co-Vorsitzende Emil Sänze MdL hat Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) wirtschaftspolitische Naivität attestiert: „Entweder ist sie wirklich a...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 08.03.2024

Schluss mit dem Geld für die Welt!

Die wirtschaftliche Situation in Deutschland ist angespannt wie nie zuvor in den vergangenen Jahrzehnten. Zwischen 2021 und Ende 2023 hat das Geld der Deutschen run...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 07.03.2024

Fiasko hat einen Namen: Ministerpräsidentenkonferenz

Stuttgart, 07.03.2024 Fiasko hat einen Namen: Ministerpräsidentenkonferenz Emil Sänze Co-Vorsitzender AfD Landesverband Baden-Württemberg Man habe viel erreic...
right   Weiterlesen
AfD-BW - 05.03.2024

Frohnmaier: Abhörskandal im Verteidigungsministerium - Deutschland darf nicht zur Kriegspartei werden

Stuttgart, 05. März 2024. Das Verteidigungsministerium bestätigte die Abhörung einer Internetkonferenz hochrangiger deutscher Militärs. Bei der Konferenz sollt...
right   Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

GRUNDSATZPROGRAMM der Alternative für Deutschland (PDF Download)

 

 

    

 

up