Aktuelles

    

AFD-BW - 28.11.2016

Einfallsloser Innenminister: Plagiate und populistische Schaumschlägerei – Strobl gibt die Rechtsbrüche der Regierung offen zu

Innenminister Strobl will ein Positionspapier vorlegen, das den Umgang mit Asylbewerbern und illegalen Migranten neu regeln soll. „Die AfD-Fraktion freut sich gan...
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AFD-BW - 27.11.2016

AfD warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit

Der Pressefreiheit in Deutschland droht ernste Gefahr. Nach bisher geheim gehaltenen Plänen der Konferenz der Innenminister der Länder (IMK) soll ein quasi-staatl...
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AFD-BW - 22.11.2016

Qualitätsmedien kooperieren mit verfassungsfeindlichen Organisationen

Die „Stuttgarter Zeitung“ berichtet am 8. 11. 2016 in einem vierspaltigen Artikel über den Fall eines jungen Polizisten und AfD-Mitglieds in Göppingen, der â€...
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AFD-BW - 21.11.2016

Bundestagswahl 2017: Dr. Alice Weidel zur AfD-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg gewählt

Die Alternative für Deutschland (AfD) Baden-Württemberg zieht mit Dr. Alice Weidel als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf 2017. Das entschieden rund 600...
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AFD-BW - 17.11.2016

Teilnehmer der Aufstellungsversammlung entscheiden über Zulassung der Presse

Nachdem an dem Beschluss des Afd-Landesvorstands, zur Aufstellungsversammlung in Kehl die Presse nicht zuzulassen, von mehreren Seiten Kritik geübt wurde, hat der ...
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AFD-BW - 16.11.2016

Aufstellungsversammlung in Kehl

Sehr geehrte Vertreter der Presse,   in der Konferenz vom 15.11.2016 hat der Landesvorstand beschlossen, dass die Presse nicht an der Aufstellungsversammlung in...
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AFD-BW - 08.11.2016

Petry: Verschleierungs-Verbot – CDU schwenkt auf AfD-Linie ein

Berlin, 8. November 2016. Der Parteitag der Sachsen-CDU hat sich am Wochenende einstimmig für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ausgesproche...
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AFD-BW - 05.11.2016

Keine gruppenbezogene Forschung an demenzkranken Patienten

Die Parteien im deutschen Bundestag führen derzeit eine kontroverse Diskussion um eine Legalisierung der "gruppenbezogene Forschung" an Demenzkranken. Dabei geht...
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AFD-BW - 04.11.2016

Pazderski: Abschiebestopp in Berlin – Rot-rot-grün zeigt wo die Reise hingeht

Berlin, 4. November 2016. Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin will rechtlich fällige Abschiebungen nicht mehr durchführen. Dazu erklärt AfD-Bundesv...
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AFD-BW - 27.10.2016

In der Debatte zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs erweist sich Winfried Kretschmann als miserabler Hütchenspieler

Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2016 Ministerpräsident Kretschmann verkauft die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen als  Erfolg, indem er den Bürgern...
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AFD-BW - 25.10.2016

Stellungnahme zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 der AfD-Fraktion Baden-Württemberg

Stellungnahme zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 –  Weder „verlässlich“ noch „nachhaltig“, noch „innovativ“ Von 2011 bis heute legten die Steuere...
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AFD-BW - 21.10.2016

Prof. Dr. Lothar Maier: Urteil zu CETA ist Kniefall vor Brüssel!

Die Bundesregierung kann CETA vorläufig unterzeichnen. Das Bundesverfassungsgericht hat gleich mehrere Eilanträge dagegen abgelehnt. Das Freihandelsabkommen CETA...
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Grundsatzprogramm und Wahlprogramm zur Europawahl 2024

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